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Trennungsunterhalt bei langjährigem Getrenntleben

Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langjährigem Getrenntleben
Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg, Beschluss vom 13.05.2014 7 UF 361/13.


Das OLG Bamberg hat in einem kürzlich ergangenen Beschluss entschieden, dass Trennungsunterhalt gemäß § 1579 Nr. 8 BGB zu versagen ist, wenn Ehegatten mehr als 10 Jahre getrennt leben, weil angesichts der langen Dauer der Trennung der Gesichtspunkt der ehelichen Solidarität nicht mehr eingreift; OLG Bamberg Im zu Grunde liegenden Fall hatte der Antragssteller von der Antragsgegnerin Ehegattentrennungsunterhalt begehrt. Die Parteien lebten zu diesem Zeitpunkt bereits seit über 10 Jahren getrennt. Aus der Ehe waren zwei volljährige Kinder hervorgegangen. Der Antragssteller, der lediglich eine Rente bezieht und Leistungen nach dem SGB II sowie Pflegegeld erhält, begehrte Trennungsunterhalt von seiner Ehefrau.

Bereits das Amtsgericht hatte den Antrag abgewiesen, wo gegen der Antragssteller Beschwerde einlegte.

Das OLG Bamberg gab jedoch dem Amtsgericht Recht. Der Antragssteller habe keinen Anspruch auf Trennungsunterhalt nach § 1361 Abs. 1 BGB, da dieser Anspruch aufgrund der langen Trennungszeit von über 10 Jahren verwirkt sei. Bei langjähriger Trennung, die über einen Zeitraum von 10 Jahren dauert, ist ein Trennungsunterhaltsanspruch unter dem Gesichtspunkt des § 1579 Nr. 8 BGB verwirkt.

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